Persönliches LOGbuch von Nicole Molinari

Kurzfristig Gewerbeflächen generieren
Freitag 30. März 2012

Norbert Jordan, Vorsitzender der Solinger Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), und Stellvertreterin Nicole Molinari nehmen das Verlassen der Firma Kronenberg mit erneuter Besorgnis zur Kenntnis: "Wenn ein fast 150 Jahre altes und expandierendes Unternehmen unsere Stadt verlässt, nur weil wir die Gewerbeflächen nicht bieten können, die zum Verbleib nötig wären, dann sollten bei uns kommunale Warnglocken schrill läuten!"

Das Unternehmen Kronenberg benötigt 25.000 qm Grundstücksfläche und hatte trotz umfangreicher Betreuung durch die Wirtschaftsförderung kein geeignetes Terrain finden können. "Neben schwieriger Topografie haben wir in Solingen immer noch mit einer schlechten Verkehrsanbindung zu kämpfen, daher ist es dringlich notwendig, zumindest lokal das eingeschränkte Grundstücksangebot zu optimieren, um die Abwanderung anderer Unternehmer zu verhindern und neue Unternehmen einzuladen. Der Wettbewerb um starke Unternehmen lauert in direkter Nachbarschaft!", warnt Jordan.

"Als MIT, aber auch innerhalb der CDU Ratsfaktion müssen wir in den Fachausschüssen und im Rat noch eindringlicher für das Thema der Gewerbeflächen kämpfen, um wettbewerbs-fähig zu bleiben! Hier ist Fingerspitzengefühl in der gesunden Abwägung zwischen wirt-schaftlich Notwendigem als auch ökologisch Schützenswertem gefragt. Was nützen uns unsere Wiesenflächen, wenn wir neben Unternehmen auch die Arbeitnehmer und ihre Familien in Solingen verlieren?", ergänzt Ratsfrau Nicole Molinari und stellvertretende MIT-Vorsitzende.

Molinari weiterhin Mitglied der MIT-Bundeskommission "Energie & Umwelt"
Montag, 5. März 2012

Bereits im fünften Jahr nimmt Nicole Molinari, stellvertretende Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) und MIT-Landesvorstandsmitglied an der Bundes-kommission "Energie & Umwelt" in Berlin teil. Atomenergie, erneuerbare Energien, Geothermie und Förderprogramme waren nur einige Teile der Felder, mit denen in den vergangenen Jahren fachpolitische Inputs an den Bundesvorstand der MIT erarbeitet wurden.

"Die konstituierende Sitzung der neuen Periode fand beim RWE-Konzern in Berlin statt und befasste sich vornehmlich mit dem Thema 'Netzausbau für erneuerbare Energien'." berichtet Molinari. Zusammen mit den anderen 24 Kommissionsmitgliedern nahm sie den aktuellen Stand und technische Entwicklungen zu Kenntnis und konnte das Fazit ziehen, dass die aktuelle Situation mehr als unbefriedigend ist. "Wir haben hier noch viele Hürden zu nehmen. Immerhin ist der Ausbau von 90 km von notwendigen ca 3.600 km noch nicht als wirkliches Fortkommen zu werten. Wer 'A' zum Atomausstieg sagt, muss auch 'B' zum Netzausbau sagen!"

Zweites Haupthema der Fachpolitker-Runde sei das s.g. Fracking (Hydraulic Fracturing) gewesen, eine Methode der geologischen Tiefbohrtechnik.

Molinari: "Das Verfahren ist derzeitig äußerst umstritten. Es werden durch Einpressen einer Flüssigkeit in die Erdkrustenschicht Risse erzeugt, um die Gas- und Flüssigkeitsdurchlässigkeit in der Gesteinschicht so zu erhöhen. Ziel ist der Abbau von schwer zugänglichen Bodenschätzen z.B. Erdgas (meist Schiefergase). Herbe Kritik wird durch die darin enthaltenen hochgiftigen Chemikalien laut, deren Auswirkungen, insbesondere auf das Grund- und Trinkwasser wir derzeit nicht abschätzen können."

Hierzu wird die Bundeskommission sich am 22. März von der EXXON, einem US-Konzern, in Hannover das Verfahren vorstellen lassen, kündigt Molinari an: "Angeblich forscht EXXON auch an einem Gift freien Verfahren. Wir sind gespannt, ob uns außer dieser Ankündigung schon erste Schritte vorgestellt werden."

Mit Schulen und Schulgemeinschaften sensibel umgehen
Mittwoch, 29. Februar 2012

Der gestrige Bildungsausschuss hat es wieder gezeigt: mit Schulen, mit den Eltern, den Lehrern und den Schulleitungen, gilt es im höchsten Maß sensibel umzugehen. Das sei der eigenen Erfahrung gezollt, erklärt Nicole Molinari, Bildungspolitikerin der Solinger CDU. Immerhin kommt ihr politisches Engagement auch aus Initiativarbeit: "Das vergisst man nicht und ist daher in dem Punkt besonders offen bei der politischen Arbeit."

Die Verwaltungsvorlage "Frisch = Flächenreduzierungen in Schulen" - "nur" eine Informationsvorlage - habe bei den Schulgemeinschaften für große Irritation und für einen Aufmarsch in der gestrigen Sitzung geführt, beschreibt Molinari weiter und: "Wir haben als CDU noch vor Sitzungsbeginn Verständnis gezeigt und die Reißleine gezogen. Mit einer Vertagung der Diskussion und mit dem Antrag für jede einzelne betroffene Schulen einen eigenen Tagesordnungspunkt für die nächste Ausschusssitzung vorzusehen, nehmen wir die Umsetzung der Maßnahmen ernst und würdigen Respekt von den Belangen der Schulen".

Der Antrag wurde mit Unterstützung der anderen Fraktionen einstimmig angenommen.

"Vorab sind Daten und Fakten für diesen jeweiligen Standort dem Ausschuss vorzulegen, ein Gespräch mit den betroffenen Schulleitern zu führen und ihre Stellungnahmen ebenso dem Ausschuss in Stichpunkten schriftlich vorzutragen. Damit sollte eine seriöse Entscheidungsgrundlage vorhanden sein und Irritationen in der Schulgemeinde vorgebeugt werden." fordert die Bildungspolitische Sprecherin der Union.

Tradition aufrecht erhalten
Donnerstag, 23. Februar 2012

"Wir werden so schnell den Burger Karnevalszug nicht aufgeben!“ Darüber sind sich CDU-Ortsverbandvorsitzender Carsten Voigt und seine Stellvertreter Nicole Molinari und Achim Schätz einig, nehmen sie mit dem Wagen der CDU Burg doch selbst am Umzug teil.

“Ein Stadtteil lebt und pulsiert mit seinen Festen, Traditionsveranstaltungen und von Aktionen. Hier liegt Burg ganz vorne. Als Touristenort haben wir dabei ein besonderes Interesse, den beliebten Zug besonders für Familien, Karnevalsfreunde und auch für Jugendliche, die fröhlich feiern wollen, zu erhalten. Aber es gilt auch auf die Ereignisse des letzten Wochenendes einzugehen.“, erklärt Voigt, der selbst am runden Tisch den Zug 2012 nachbereiten wird. "Wir können die Organisatoren und auch die Anwohner nicht ihrem Schicksal überlassen. Randale und Verschmutzungen müssen wir ebenso in den Griff bekommen wie das Verhalten und den Alkoholkonsum der Gäste."

Dass der "Burger Zooch" Wirkung weit über Solingens Grenzen hinaus hat, zeige, dass ein Besucher den 450 km langen Weg aus Lüchow-Dannenberg auf sich nahm, weil er über Internet aufmerksam wurde, erzählt Molinari. “Er hat seinen Besuch für den 10. Februar 2013 fest ins Auge gefasst! Bis dahin wollen wir gemeinsam die Zeit nutzen.“

Hier ist sie sich mit Voigt und Schätz einig:“Damit solche Menschen wiederkommen und die langjährigen Freunde unseres Zuges weiter Freude daran haben, dürfen wir uns von Chaoten die Tradition nicht vermiesen lassen! Wenn über facebook die Stimmung zerstört werden soll, dann müssen wir als Unterstützer des Zugs eben auch dieses Medium nutzen und für einen sauberen Burger Zug werben. Auch unsere Solinger Jugendliche wollen weiter am Sonntag nach Burg kommen und unbeschwert und ausgelassen feiern!“

Kurzerhand hat Molinari im Namen der CDU Burg eine Fanserie für den Zug bei facebook-Seite "Burger Karneval - zum Feiern schön" eingerichtet. "Dort wollen wir für einen sauberen Karnevalszug in Burg werben!"

Solinger Schullandschaft als Ganzes betrachten
Freitag, 17. Februar 2012

Nach Veröffentlichung der Anmeldezahlen der Gesamtschulen nimmt Nicole Molinari, Bildungspolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, wie folgt Stellung:

"Die Anmeldezahlen für die drei Solinger Gesamtschulen lagen in dem erwarteten Bereich. Es war zu erwarten, dass schon durch sinkende Gesamtschülerzahlen weniger Schüler angemeldet wurde, es waren insgesamt 30 weniger als voriges Jahr und sogar 100 Schüler weniger als noch vor drei Jahren. Hier werden die rückläufigen Geburtenzahlen ablesbar, was sich in den kommenden Jahren noch drastischer fortsetzen wird. In spätestens 5-6 Jahren werden wir vergleichbar einen Rückgang in der Belegung der Oberstufe erfahren. Da gilt es für uns als Politik, ebenso das Augenmerk drauf zu halten, bei der weiteren Gestaltung unserer Solinger Schullandschaft.

Viel mehr als die Anmeldezahlen werden wir das Ergebnis einer zwischen allen Fraktionen vereinbarten Elternbefragung für das weitere Agieren und der Planung unseres Schulformenangebots als Basis zur Entscheidung nehmen. Das ist politischer Konsens nach stundenlangem gemeinsamen Tagen und sollte von keiner Seite aus politischen Gründen wieder aus den Angeln gehoben werden. Alle Eltern, deren Kinder das 3. bzw. 4. Schuljahr besuchen, sollen von der Schulverwaltung über die vorhandenen und auch über möglich neue Schulformen informiert werden und ihre bevorzugte Schulform angeben. Ferner befürworten wir als CDU-Fraktion auch das Ankreuzen einer Alternativwahl möglich zu machen. Es wird also NICHT eine Schule, sondern die Schulform abgefragt! Das erst wird Klarheit bringen, denn durch das vorgezogene Anmeldeverfahren für die Gesamtschule ist das Ergebnis ganz klar verwischt."

Geschlossene facebook-Gruppe "NRW diskutiert MIT"
Montag, 19. Dezember 2011

Liebe Interessierte aus dem Bereich MIT NRW!

Heute möchten wir Sie herzlich einladen, die facebook-Gruppe "NRW diskutiert MIT"zu erweitern.

Zusammenarbeit mit fast 250 MITgliedern möchten wir gerne dieses moderne Portal wie eine Art "virtuellen Stammtisch" nutzen - als Mittelständler stehen wir doch innovativen Entwicklungen positiv gegenüber und wissen sie für uns zu nutzen - und so wollen wir das auch bei facebook tun. Soziale Netzwerke dienen nicht nur dem eigenen Netzwerkaufbau und der -pflege, sie sind weit mehr...

Viele unserer Mittelständler haben keine Zeit, sich in der MIT konsequent und langzeitlich zu engagieren oder im Vorstand mitzuwirken, aber für einen kleinen Besuch in der facebook-Gruppe reicht's oft. Da wollen wir ansetzen und punktuelles Engagement, knappe Infos und Anregungen bündeln.

Wir haben das facebook-Projekt zunächst als Probephase laufen lassen und konnten nach einem halben Jahr ein positives Resumé ziehen.

Für ein Gelingen dieser Gruppe sind wir auf Ihre MIThilfe angewiesen, der jeder Einzelne zählt:

Machen Sie MIT und wenn Sie sich begeistern lassen, dann machen Sie Werbung für uns...?! Für Ihre Mühe bedanken wir uns!

MIT einem herzlichen Gruss

Nicole Molinari
und
Dr. Wolfgang Neuber

Integrative Lerngruppen im Sek-I-Bereich
Mittwoch, 30. November 2011

Gestern im Bildungsausschuss wurde der erste Schritt in Richtung erweitertes Angebot von Integrativen Lerngruppen im Sekundarbereich I mit Beschluss auf den Weg gebracht. Die Realschule Albert-Schweitzer-Schule und die Gesamtschule Solingen werden unter der Voraussetzung, dass bis zum Start die entsprechende personelle, sachliche und finanzielle Ausstattung gewährleistet ist, mit dem Schuljahr 2012/2013 je eine Integrative Lerngruppe einrichten.
Nach einem halben Jahr werden die Bildungsausschussmitglieder über die Sachstand informiert.

Sukzessive sollen dann jährlich je drei andere Schulen unterschiedlicher Schulform der Sekundarstufen I je eine Integrative Lerngruppe zusätzlich einrichten. Wichtig als CDU war uns - und wir konnten das auch in den Beschluss übernehmen - dass wir gegebenfalls die Inklusionsbedingungen der Landesregierung kurzfristig einbeziehen können.

Seit Monaten schon hat das Land NRW einen Aktionsplan hierzu angekündigt, aber noch fischen alle Beteiligten leider noch völlig im Trüben... Sollte er nun kurzfristig noch veröffentlicht werden, wollen wir in Solingen darauf reagieren können. Weiter war uns wichtig, nach den ersten Erfahrung der gestarteten Schulen und nach einer Vorstellung der Erfahrungen in einer Bildungsausschussitzung dies gegebenenfalls noch nachsteuern zu können. Auch das konnte in den Beschluss aufgenommen werden.

Molinari: "Jetzt muss es los gehen!"
Freitag, 21. Oktober 2011

Nachdem der NRW-Landtag mit seiner Billigung des Schulkonsens der Sekundarschule den Startschuss erteilt hat, treibt die CDU Solingen nun weitere und wichtige Grundlagen von Seiten der Landesregierung für die Kommunen voran.

Nicole Molinari, bildungspolitische Sprecherin der CDU Ratsfraktion:
"Ich begrüße ausdrücklich, dass wir in den kommenden 12 Jahren die Schulstrukturdebatte vom Tisch haben. Der Schulkonsens kann viele Türen öffnen und dazu wird es auch endlich Zeit. Die Landesregierung ist mit ihrem Ministerium kurzfristig in einer Bringschuld an die Schulen, an die Menschen, die wissen wollen, wie es weiter geht. Politik und Schulen sind in einer Erwartungshaltung von Planungsgrundlagen, damit man vor Ort aktiv werden kann.

In Solingen waren die letzten Monate im Bereich Bildung von einem grausamen Schweigen überzogen. Jetzt wollen wir endlich arbeiten und Konzepte für die Schullandschaft entwickeln. Insbesondere müssen wir die Schulen aufbauen, die sich bereits bei dem Schulversuch mit der Gemeinschaftschule befasst hatten, den die Landesregierung mit Macht durchdrücken wollte, und ihnen für die neuen Voraussetzungen gute und hilfreiche Begleiter sein. Einige Schulen haben schon jede Menge Zeit und Engagement investiert, um sich auf neue Pfade zu begeben.

Auch wir als CDU-Bildungspolitiker werden uns nun intern verständigen und uns ausrichten."

MITdiskutieren und MITgestalten
Dienstag, 26. Juli 2011

Ich mache gerne noch einmal darauf aufmerksam, dass es für MITglieder der MIT NRW eine geschlossene Diskussionsgruppe gibt, in der sich die Teilnehmer munter und deutlich austauschen. Wer sich dort anmelden möchte, wird um eine kurze Info -z.B. als Nachricht über facebook oder per Mail - gebeten, in welchem Kreisverband eine MITgliedschaft besteht - schon kann man MITdiskutieren! Natürlich darf man auch MIT-Freunde empfehlen.
Das Ziel ist, die dort angestoßen Themen und Ideen weiterzuentwickelt und nach Möglichkeit in die Entscheidungsgremien zu tragen!

In Solingen können wir mit dem Schulkonsens gut leben
Mittwoch, 20. Juli 2011

Die CDU in Solingen bewertet den Schulkonsens als eine für die kommenden Jahre verlässliche Grundlage.
"Wichtige konservative und bewährte Punkte, die wir stets vertreten haben und im vorliegenden Kompromiss durchsetzen konnten, sind insbesondere die Wahrung der Vielfältigkeit in der Schullandschaft - und das trägt unzweifelhaft CDU-Handschrift. Unser Bestreben war und wird es immer blieben, bestehende und funktionierende Schulen arbeiten zu lassen und nicht durch ideologische Vorschriften auszumerzen. Wir sehen in einer bunten Schulenlandschaft jetzt wieder eine Chance für jede Schulform, sich im Wettbewerb der Angebote durchzusetzen bzw. zu etablieren. Eine ideologiebehaftete Einheitsschule ist glücklicherweise für zwölf Jahre von Tisch! Hier konnte rot-grün auf Landesebene von der CDU eines besseren belehrt werden.", erläutert Nicole Molinari, Bildungpolitische Sprecherin der Union.
Ob eine weitere Schulform der richtige Weg ist, ließe sich nun jeweils auf kommunaler Ebene prüfen. Hier sind jetzt in Solingen Bildungspolitiker aller Fraktionen aufgefordert, das Beste aus den neuen Bedingungen zu machen. Wenn wir es richtig machen, könnte insbesondere Solingen daraus Gewinne ziehen!"

Als Kommission zur Sondierung der unterschiedlichen Positionen trafen sich in den vergangenen Wochen die bildungspolitischen Sprecher, der Sprecherrat der Schulen und die Verwaltung, um aus Debatten, Diskussionen und Meinungsbildern heraus weitgehend einen Handlungsstrang für Solingen zu formulieren. Dieser wurde in der letzten Bildungsausschusssitzung bereits einstimmig verabschiedet. "Mit den Eckpunkten des Konsenspapiers wird unser Konzept sogar noch bestätigt. Nun gilt es auf die Details zum Schulgesetz zu warten, damit wir noch konkreter planen können!", so Molinari weiter.

Mit der CDU Burg sitzen Sie richtig!
Mittwoch, 13. Juli 2011

"Der Ortsverband der CDU in Burg baut und repariert Bänke, denen man vertrauen kann!" so heißt es bei der aktiven Burger CDU. In Zusammenarbeit mit dem Verschönerungsverein Burg, der mit einer erheblichen Spende zu der Finanzierung beigetragen hat, wurden vom Vorstand der CDU 15 Bänke montiert. Diese Bänke werden rund um das Gebiet Burg/Höhrath aufgestellt.
Eine weitere Bank an der Bushaltestelle Jagenberg hat der CDU-Vorstand ebenfalls wieder hergericht und wird wie auch im vergangenen Jahr den Fußweg am Jagenberg von Unkraut befreien.
„Wir wollen mit dieser Aktion aktiv zur Attraktivität des Ortsbildes beitragen und werden uns weiterhin in Zukunft kleineren und größeren Problemen in Bezug auf Reparatur, Wartung und Pflege von Bänken, Schildern und Wegen in Burg annehmen", sagt Ortsverbandsvorsitzender Carsten Voigt.
" Wir sind in Burg für die Bürger da, stehen bei Problemen zur Seite und beweisen unser offenes Ohr mit unseren offenen Vorstandssitzung, wo wir die Burger in unsere Arbeit direkt einbeziehen. Die nächste offene Vorstandssitzung wird am 15. September stattfinden."

Mit den Öffnungszeiten des Offenen Ganztag dürfen Eltern nicht alleine gelassen werden
Freitag, 01. Juli 2011

Zu den bekannt gewordenen Problemen mit der geplanten täglichen Betreuungsdauer im Offenen Ganztag für 6-10jährige Schülerinnen und Schüler erklärt Nicole Molinari, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion:

„Die CDU-Fraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung am 29.06.2011 intensiv mit dieser komplexen Thematik beschäftigt. Auf der einen Seite müssen sich die Planungen der Schulverwaltung am verbindlichen Runderlass des Schulministeriums zum Offenen Ganztag, der u.a. die teilweise über 15 Uhr hinaus gehenden Öffnungszeiten regelt, orientieren. Gleichzeitig hat die CDU jedoch ausdrücklich Verständnis für die berechtigten Anliegen von Eltern, dass sie am Nachmittag nach der Schule für ihre Kinder die Möglichkeit zum Besuch von Sportvereinen oder kulturellen Angeboten bzw. zu privaten Aktivitäten nutzen möchten. Dieser Widerspruch kann nur durch eine flexible Ausnutzung der rechtlichen Spielräume des Erlasses aufgelöst werden.“

Die CDU-Politikerin weiter: „Bei den Eltern sind unterschiedliche Betreuungswünsche im Hinblick auf die Öffnungszeiten vorhanden. Die CDU akzeptiert das und unterstützt diese Anliegen für die betroffenen Familien. Die Betreuungsqualität im Offenen Ganztag hängt für die CDU nicht in erster Linie von den Öffnungszeiten ab. Vielmehr sollte allen Eltern, die eine kürzere Betreuungszeit wünschen, das Angebot der „Verlässlichen Grundschule“ mit der Möglichkeit, am Mittagessen teilzunehmen, angeboten werden können.“

„Es geht der CDU nicht darum, die Offene Ganztagsschule zu blockieren. Es ist jedoch im Interesse eines reibungslosen Starts des offenen Ganztages wichtig, dass Eltern die gewünschte Betreuung mit ihrer persönlichen Lebenssituation (Stichwort: Vereinbarkeit von Familie und Beruf) möglichst in Einklang bringen können.“

CDU Burg hört zu
Freitag, 01. Juli 2011

Eine neue und bürgernahe Vorgehensweise hat sich der CDU Ortsverband Burg zur Aufgabe gestellt. Vorsitzender Carsten Voigt hatte zur ersten offenen Vorstandssitzung ins Höhrather Restaurant Kartoffelkiste eingeladen und lockte mit dem Thema des Tourismuskonzepts in Burg und seinem erweiterten Umfeld fünfzehn interessierte und motivierte Gäste zum Gespräch. Als Fachkompetenz konnte die CDU Annette Nothnagel von der Bergischen Entwicklungsagentur und Gerhild Voigt vom Verschönerungsverein Burg für die angeregte Debatte gewinnen.
"Wir von der CDU in Burg hören zu, denn wir sind das politische Gremium für die kleinen und großen Belange vor Ort. In der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid bin ich zugleich gewählter Vertreter für unseren Stadteil und habe deshalb ergänzend zur üblichen Tagesordnung stets eine kurze Vorbesprechung der Bezirksvertretungssitzung geplant, um mit den Burgern gemeinsam Politik zu gestalten." erklärt Voigt.
"Dass die Menschen in unserem kleinen Stadtteil dieses Angebot so positiv aufgenommen haben, freut uns besondes. Deshalb werden wir die Burger in Zukunft weiterhin in dieser Form in unsere Arbeit direkt einbeziehen, denn nur so können wir für das einstehen, für das wir uns verbürgen wollen: die Anliegen, die uns als Burger auf dem Herzen liegen, anzusprechen und in Gremien zu tranportieren, wo sie hingehören!"

Die nächste offene Vorstandssitzung wird am 15. September stattfinden.

MIT Solingen: Postkarten zur Unterschriftenaktion gegen Transfer-Aktion liegen aus
Montag, 27. Juni 2011

"In den letzten Tagen wurde die Situation Deutschlands in Bezug auf verschuldete EU-Mitgliedsstaaten viel diskutiert. Die finanzielle Lage z.B. in Griechenland und die absehbaren Folgen in den anderen EU-Ländern zeigen uns deutlich, dass der Euro nur eine starke Währung bleiben kann, wenn die Stabilitätskriterien in der Eurozone und die Beitrittsbedingungen zur EU sowie zur Eurozone konsequent eingehalten und kontrolliert werden!" Das ist die Kernaussage der MIT-Aktion (Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU), die Norbert Jordan, MIT-Kreisvorsitzender in Solingen bewogen hat, mit einer Unterschriftenkampagne die Bundesregierung aufzufordern, eine grundlegende Korrektur in der Europapolitik vorzunehmen und den Weg hin zu einer Transferunion umgehend zu beenden.

"Mit den Postkarten zur Unterschriftenaktion, die ab Montag in der CDU-Geschäftsstelle in der Elisenstraße 11 ausliegen und die parallel dazu den MIT-Mitglieder per Post zugehen, ist die Aufforderung verbunden, dass das finanzpolitische Fehlverhalten einzelner Mitgliedstaaten nicht zu einer Destabilisierung Deutschlands und der gesamten Europäischen Union führen darf.", führt Jordan weiter aus.

MIT Solingen startet Unterschriften-Aktion gegen Transfer-Union
Freitag, 17. Juni 2011

Norbert Jordan, Vorsitzender der MIT Solingen (Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU) : „Der Blick nach Griechenland zeigt, dass alle bisherigen Rettungsmaßnahmen gescheitert sind. Die Produktion bricht weiter ein, der Schuldenberg wächst und die Risikoaufschläge sind immer noch so hoch wie vor den Hilferufen.
Andauernde Tabubrüche im Hinblick auf die Grundsätze der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und die Soziale Marktwirtschaft zugunsten überschuldeter EU-Länder beunruhigen die Bürger.“
Daher startet ausgehend vom MIT-Kreisverband Paderborn eine Unterschriftenkampagne der MIT Solingen gegen die aktuellen EU-Transfer-Aktionen.

Norbert Jordan und Nicole Molinari, MIT-Landesvorstandsmitglied, führen weiter aus: „Kernforderungen der Unterschriftenkampagne sind eine Verschärfung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), eine Festlegung der konkreten deutschen Beiträge zum Stabilitätspakt, eine Rückkehr der Europäischen Zentralbank als Hüter der europäischen Geldwertstabilität, das Einstimmigkeitsprinzip bei weiteren Einzahlungen in den ESM und die Schaffung einer europäischen Insolvenzordnung, um überschuldete Staaten in einem geregelten Verfahren restrukturieren zu können.
Was die europäischen Regierungschefs bislang als Maßnahmepaket zur Schuldenbekämpfung und Euro-Rettung vorgelegt haben hat als entscheidende Schwäche die fehlende Konkretion für die Nehmerländer. Nur wenn die Verschärfung des Stabilitätspaktes, der dauerhafte Krisenmechanismus ESM und der von Deutschland angeregte „Pakt für den Euro“ mit klaren Regeln und Sanktionen versehen werden, kann der Euro dauerhaft gesichert werden.
Es gibt keine Krise des Euro, sondern es gibt eine Verschuldenskrise einzelner europäischer Mitgliedsländer. Der deutsche Steuerzahler bürgt durch den Rettungsschirm mit gigantischen Milliardensummen für andere Mitgliedstaaten. Dieses Haftungsrisiko erfordert es, von den Staaten Reformen zu verlangen, die wir dem Bürger hierzulande ebenso zumuten. Wir können nicht mit unseren Steuergeldern die defizitären Haushalte in ganz Europa stützen.“

Die Müngstener Brücke - auf dem Weg zum Weltkulturerbe
Samstag, 18. Juni 2011

Ich kann die Vorschläge aus allen Richtungen der Solinger Parteienlandschaft zur Müngstener Brücke nicht nachvollziehen.
Für uns Solinger und Remscheider kann es doch lediglich darum gehen:
1. Die Brücke ist 114 Jahre alt, ein Denkmal, unser Wahrzeichen und dieses muss wie bei jedem denkmalgeschützten Objekt vom Eigentümer erhalten bleiben!
2. Die Bahnverbindung zwischen Solingen und Remscheid muss für den Personennahverkehr über die Brücke erhalten bleiben!
3. Die Bahnverbindung zwischen Solingen und Remscheid muss für den Güterverkehr über die Brücke erhalten bleiben!
Das muss unsere Forderung sein - diese zu erfüllen und die technischen Voraussetzungen zu schaffen, ist NICHT unsere Sache!

Zurück zur sachlichen Schulpolitik
Freitag, 10. Juni 2011

Das Urteil zur Gemeinschaftsschule in Finnentrop (Kreis Olpe) des Oberverwaltungsgericht NRW lässt nun auch in Solingen hoffen, dass Rot-Grün zur sachlichen und inhaltlichen Schulpolitik zurückfindet." Das OVG NRW befand das Genehmigungsverfahren zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen für rechtswidrig. Nicole Molinari, Bildungspolitische Sprecherin der CDU Ratsfraktion, gab an, in der Vergangenheit konsequent das Verfahren zur Einrichtung der Gemeinschaftsschule kritisiert und abgelehnt zu haben. "Wir kritisieren natürlich darüber hinaus komplett diese Schulform!" aber diese Frage sei mit diesem Urteil ohnehin in die Ferne gerückt.

"Es war doch abzusehen, dass die Landesregierung mit dem Modelversuch gerichtlich scheitern würde. Eine herbe Blamage für Ministerin Löhrmann!" erkärt Molinari und bedauert, dass die enge Personalausstattung der Solinger Schulverwaltung mit unnötiger Arbeit belastet worden sei. "Wir haben im Bildungausschuss mit unseren Gegenstimmen versucht, vorrausschauend zu agieren und den Prüfauftrag zur Errichtung einer oder mehrerer Gemeinschaftsschulen in Solingen zu verhindern. Leider war das mit der linken Ratsmehrheit nicht zu machen."

Die Erklärung des OVG, die Einführung der Gemeinschaftschule in der Form sei rechtswidrig, ließe die Stimmung der CDU Bildungspolitiker jetzt in der Form steigen, als dass nun auch der politischen Gegner wieder mit Sachverstand und Ruhe an einer Entwicklung der Solinger Schullandschaft arbeiten könne.
"Und das jetzt vielleicht endlich gemeinsam und fraktionsübergreifend im Sinne unserer Stadt!" hofft Molinari.

Schulfrieden in Solingen sieht anders aus
Dienstag, 03. Mai 2011

"Wir haben genau die Irritationen, mit denen die Schulen jetzt kämpfen müssen, befürchtet, als der Bildungsausschuss in seiner letzten Sitzung den Prüfauftrag zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule bzw. einer Gesamtschule in Auftrag gegeben hat, ehe alle Vorraussetzung für rechtliche Grundlagen und der Schulentwicklungsplan vorliegen. Nicht ohne Grund haben wir als CDU-Bildungspolitiker entschlossen und voller Überzeugung gegen diesen Antrag gestimmt."
Nicole Molinari, Bildungspolitikerin der Union, bezieht sich auf die Verwaltungsvorlagen zum kommenden Bildungsausschuss, in der Schulen konkret benannt werden, welche für eine Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule bzw. Gesamtschule in Frage kommen könnten.

Molinari weiter: "Nach unserer Erkenntnis ist dies ohne mit den betroffenen Schulen Rücksprache gehalten zu haben geschehen!
Schulen sind jedoch höchst sensible Institutionen, die aus einer lebendigen Mischung aus Schulleitung, Lehrpersonal, Schülern und Eltern bestehen. Dieses Konstrukt ist durch Nennung von Namen, Vermutungen und Prüfung leicht aus ihrem Gleichgewicht zu bringen und zu verschrecken. Irritationen zu verhindern und den Schulen eine stabile Grundlage für erfolgreiche Arbeit zu bieten, ist eine der Aufgaben von Politik, die ernst genommen werden muss.
Zur Zeit aber ist die Rechtslage der rot-rot-grünen Landesregierung unsicher, der Schulentwicklungsplan, der genau darauf basieren muss, nicht aktuell und die Haushaltslage der Stadt Solingen dramatisch. Für verantwortungsvollen Umgang mit Bildungseinrichtungen gibt es daher keine Grundlage. Dieses Vorgehen ist unbedacht und übereilt!"

Neuwahlen im Vorstand der MIT-Solingen
Dienstag, 08. März 2011

Der neue MIT-Vorsitzende in Solingen heißt Norbert Jordan, nachdem sein Amtsvorgänger Oliver Stamm im Januar völlig überraschend um vorgezogene Wahlen gebeten hat und der MIT Solingen nicht weiter als Vorsitzender zur Verfügung stand. Norbert Jordan war bislang Beisitzer in der MIT Solingen und ist beruflich als Unternehmer "mitten" aus dem Mittelstand.
Ich selbst habe mich über meine Wiederwahl sehr gefreut und habe mit Dr. Hans-Gerd Stüttgen einen neuen Mitstreiter als Stellvertreter, da auch Dr. Peter Schmiegelow nicht weiter im Amt blieb und noch überraschender sogar komplett aus der MIT austrat. Dr. Stüttgen war vor Dr. Schmiegelow schon einmal Stellvertreter, so dass wir auf seine langährige MIT-Erfahrung zurückgreifen können.
Die weiteren Vorstandsmitglieder kann man unter www.mit-solingen.de nachlesen.
Alle Vorstandsmitglieder freuen sich schon auf eine positive Neuausrichtung der MIT-Solingen!

Solinger Schüler bei Schulanmeldungen in der Sek I bevorzugen
Freitag, 25. Februar 2011

Die Meinung der CDU-Bildungspolitiker bleibt zum Verfahren der Gesamtschule-Ablehnungen unverändert:
"Wir befürworten - wie schon in den vergangenen Jahren - dass bei den Anmeldungen an den Gesamtschulen die Schüler mit Solinger Wohnanschrift bevorzugt behandelt werden müssen vor den Schülern, die aus umliegenden Kommunen an einer Solinger Schule angemeldet werden. "

Nicole Molinari, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, erläutert weiter: "Wie befinden uns in Solingen in einer großen Notlage - finanziell durch die Haushaltslage der Stadt. Diese Situation rechtfertigt nach unserer Auffassung, dass an den Solinger Schulen zunächst die Solinger Kinder einen Platz erhalten. Ähnlich wie bei den Grundschulen, bei denen selbst nach Auflösung der Grundschulbezirksgrenzen die Eltern das Anrecht ihrer Kinder auf die wohnortnahe Schule haben, müsste dies bei den weiterführenden Schulen ebenso gehandhabt werden. Das entspannt die Zahl der Ablehnungen um fast 30%.
Keinem Elternteil kann man plausibel machen, dass sein Kind den Platz an der Wunschschule nicht erhält, dafür aber ein Kind, das für seinen Schulbesuch erst nach Solingen reisen muss. Schulen sind kommunale Einrichtungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert werden müssen. Dass dies zur Zeit mühevoll ist, ist jedem bewusst."

"In diesem Jahr wurden 70 auswärtige Kinder in einer Solinger Gesamtschule angemeldet - Tendenz hier jährlich steigend. Würde man nach diesem Verfahren vorgehen, lägen statt 254 Ablehnungen noch 184 Ablehnungen vor.", zeigt Molinari auf.

CDU fordert sachliche Diskussion in der Bildungskonferenz
Freitag, 04. Februar 2011

"Jedes Jahr nach der Bekanntgabe der Anmeldezahlen an den Gesamtschulen steht die SPD auf der gleichen politischen Showbühne!" kommentiert CDU-Bildungspolitikerin Nicole Molinari die Pressemitteilung zur Errichtung einer vierten Gesamtschule der so genannten Gestaltungsmehrheit und nennt diese unredlich.

"Wir müssen mit den Empfindungen der Eltern und Kinder sensibel umgehen", fordert sie weiter. Der Vorschlag zur Errichtung einer vierten Gesamtschule scheiterte bislang jährlich an der Finanzierung. "Die Haushaltslage Solingens hat sich seitdem nicht verbessert, im Gegenteil, und wer redlich arbeitet, weiß, dass man mit der Errichtung einer neuen Schule dem Bürger wieder einmal einen nicht realistischen Floh ins Ohr setzt!" Weiterhin würde die Realisierung einer weiteren Gesamtschule nur mit der Zerschlagung einer aktuell funktionierenden Schulform einhergehen.

Die nötige Hintertür für ein erneutes Scheitern habe sich die Gruppe um Iris Preuß-Buchholz mit Möglichkeit der Einheitsschule offen gehalten. "Daran wird doch schon deutlich, auf welch wackeligen Füßen das Konzept steht. Das nennen wir unfair."

Das Beispiel Sprockhövel, wo die Umwidmung einer Hautschule in eine Gemeinschaftsschule an den zu geringen Anmeldezahlen von 45 statt der 69 notwendigen Schülern in der vergangenen Woche scheiterte, zeige deutlich, dass die Eltern die Mogelpackung erkennen, warnt Molinari. "Wir müssen in Solingen schlaue Wege gehen!"

Lösungsansatz der CDU: "Die Bildungskonferenz ist für die Lösung dieses Problems installiert und bestätigt worden, letztendlich dafür zuständig, da dort anders als im Ausschuss mit unpolitischen Fachleuten und ohne Pressetamtam sachlich diskutiert und geplant werden kann. Wer diese Fachkompetenz offensichtlich scheut, entlarvt sich selbst, das Thema als nur politisches Getöse missbrauchen zu wollen! Wir werden einen Antrag stellen, dass die Bildungskonferenz unter Verwendung des aktuellen Schulentwicklungsplans kurzfristig tagt. Innerhalb des kommenden Schuljahrs sollten wir dann ein realistisches Konzept entwickeln, das Eltern und Schülern eine verlässliche Schullandschaft präsentiert."


Ein Jahr später - Einladung zum Gespräch
Samstag, 31. Oktober 2010

In meinem Wahlkreis 42 Bünkenberg / Widdert wurde ich bei der Kommunalwahl
2009 als Direktkandidatin der CDU gewählt.
Ein Jahr später vertrete ich Ihre Interessen im Rat der Stadt Solingen
in folgenden Funktionen:
Bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen
Stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion im Planungsausschuss
Stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion im Kulturausschuss

Ihre Interessen zu vertreten gelingt am besten, wenn ich mit Ihnen in Kontakt
bleibe, wenn Sie mir Ihre Anregungen mit auf den Weg geben, wenn wir direkt
miteinander reden und uns verständigen. Sie können mich jederzeit ansprechen!

Oder besuchen mich einfach am
14. November 2010 zwischen 14 Uhr und 16 Uhr
im Balkhauser Kotten!

Zunächst erleben wir gemeinsam das historische Schleifermuseum. Ich werde Ihnen Altes und Neues über unser schönes Solinger Industriedenkmal erzählen.
Anschließend stehe ich Ihnen für persönliche und politische Gespräche zur
Verfügung.
Bitte melden Sie sich für eine leichtere Organisation bei mir an.

Offener Brief des Virtuellen Kreisverbands der MIT
Dienstag, 27. Juli 2010

In einem Dankes- und Unterstützungsbrief hat der Virtuelle Kreisverband (VKV) der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU den Bundesvorsitzenden Dr. Josef Schlarmann aufgefordert wie im Spiegel-Interview vor zwei Wochen "weiterhin klar und unmissverständlich Position zu beziehen" und Probleme in der "Führungsebene der CDU" zu benennen. Dem VKV gehören rund 700 MIT-Mitglieder an von denen über 100 aktiv an den Diskussionen teilnehmen. Aus diesem Kreis heraus ist der Brief entstanden.
Hier der Text des offenen Briefes.

MIT-Energiekonzept wird der Presse vorgestellt
Donnerstag, 01. Juli 2010

Das Energiekonzept der Bundeskommission Energie und Umwelt stellt durch ihren Vorsitzenden Dieter Bischoff ein 50-seitiges Papier vor.
Auf Nachfrage kann dieses Papier gerne per Mail angefordert und damit zur Information versendet werden.

MIT-Bundeskommission „Bildungspolitik“ auf Solinger Antrag konstituiert
Montag, 28. Juni 2010

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) hat auf Bundesebene die Kommission „Bildungspolitik“ gegründet.
Die konstituierende Sitzung fand am 28. Juni 2010 in Berlin statt. Gründungsmitglied der Kommission, deren Vorsitz das Bundesvorstandsmitglied Bernd Wirkus übernommen hat, ist das Nordrhein-Westfälische MIT-Vorstandsmitglied Nicole Molinari. Sie hat mit ihrem Bonner Kollegen Frank J. Schönhardt die entsprechenden Anträge zur Gründung der Kommission eingebracht und durchgesetzt.

„Wir haben dicke Bretter bohren müssen, bis sich die Ansicht, dass Bildungspolitik im Grunde ureigenste Mittelstandspolitik ist, durchgesetzt hat. Doch, wenn man bedenkt, dass nach Angaben des Zentralverbandes des deutschen Handwerks rund ein Viertel der Schulabgänger nicht ausreichend lesen, schreiben und rechnen kann, wird deutlich, dass der Mittelstand sich intensiv um die Bildung kümmern muss“, so Molinari und Schönhardt.

Die Kommission der MIT wird nun bis zum Sommer 2011 ein Bildungspolitisches Konzept erarbeiten. Vorhandene Missstände des Bildungssystems sollen analysiert werden und in konkrete Vorschläge für die politischen Gremien münden.
Schwerpunkte bilden dabei unter anderem:
• Kenntnisse zur sozialen Marktwirtschaft und zum unternehmerischen Handeln an Lehrer und Schüler vermitteln
• Engere Kooperation zwischen allgemein bildenden und beruflichen Schulen und Betrieben
• Erhöhung der Effizienz unseres Bildungssystems und der Abbau von Bürokratie
• Leistungsprinzip im Bildungssystem soll nicht nur für die Schüler, Auszubildenden und Studenten gelten

„Bildung ist die Grundlage allen – auch des wirtschaftlichen – Erfolges des Einzelnen und unserer sich ständig weiter entwickelnden Gesellschaft und ein wesentlicher Standortfaktor für Deutschland“, so Schönhardt weiter. „Insbesondere vor dem drohenden Fachkräftemangel sei die größte Ressource in Deutschland die Bildung, die es zu nutzen gelte und zwar bereits als frühkindliche Bildung bereits vor der Einschulung“, macht Molinari deutlich.
Beide freuten sich weiter darüber, dass an der konstituierenden Sitzung die Hälfte der Teilnehmer aus NRW kam. Dies mache deutlich, dass der Landesverband NRW sehr aktiv ist und mit gestaltet.

Molinari als Beisitzer in den MIT-Bezirksvorstand Bergisches Land gewählt
Freitag, 21. Mai 2010

Einstimmig wurde Nicole Molinari als Beisitzerin und damit als Vertreterin für die MIT Solingen in den Bezirksvorstand Bergisches Land gewählt.
"Ich freue mich auf die Arbeit in diesem Gremium in der engen Verbindung der Bergischen Region. Als Bindeglied zwischen den Gremien MIT Solingen und MIT NRW sehe ich hier eine gute Chance, verstärkt Solinger Interessen über die Stadtgrenze hinaus zu vertreten. Vorstandskollegen aus dem Bezirk sind zugleich Vorstandskollegen im Landesvorstand NRW und so sind Verknüpfungen in idaler Form gewährleistet."

Zu verschiedenen Themen in Sachen Bundesmittelstandspolitik in Berlin vertreten
Dienstag, den 09. März 2010

Ich habe wieder die Gelegenheit, an Bundeskommissionen zu verschiedenen Themenbereichen mitzuwirken. Das angegebene Datum in Klammernd bezieht sich nur auf die konstituierende Sitzung. Jede Kommission tagt zwischen vier und sechs Mal pro Jahr, vornehmlich in Berlin. Einige Kommissionen sind auch mehrtägig oder tagen kurzfristig aufeinanderfolgend. Da sich aber erfreulicherweise viele Teilnehmer aus NRW beteiligen, können wir daher die Tagungsorte auch hin und wieder in unsere Nähe, wie Düsseldorf oder Köln verlegen.

Gerne gebe ich meine Erfahrungen und die Inhalte der Kommission an Interessierte weiter.

Bundeskommission Energie und Umwelt (05. Mai 2010)
Bundeskommission Bildungspolitik (28. Juni 2010)
Bundeskommission Kommunalpolitik (25. Mai 2010)
Bundeskommission Immobilien (22. Juni 2010)
Bundeskommission Start-up/Junger Mittelstand (18. Juni 2010)
Bundeskommission Freie Berufe (...)
Bundeskommission Aktivierung von Kreisverbänden (24. Juni 2010)
Bundeskommission Unternehmerfrauen (02./03. Juli 2010)

PM: Molinari vertritt Solinger Mittelstandspolitik in Berlin 
Freitag/Samstag, den 20./21. November 2009

    
Marie-Louise Dött MdB                                  MIT-Teilnehmerinnnen aus NRW

Am vergangenen Wochenende tagte erneut die MIT-Bundeskommission "Unternehmerfrauen" unter der Leitung von Marie-Louise Dött MdB (CDU) in Berlin. Bereits seit 10 Jahren erörtern zweimal im Jahr in der Regel 40 ausgesuchte Frauen aus dem Mittelstand und Unternehmen aus dem gesamten Bundesgebiet die Belange des Mittelstands und im besonderen von Frauen in Führungspositionen.
Nicole Molinari, stellvertretende MIT-Vorsitzende Solingen und Mitglied des Landesvorstandes der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigungin NRW: "Ich freue mich neben den beiden anderen MIT-Bundeskommissionen 'Freie Berufe' und 'Kommunalpolitik' nun auch dieser Kommission auf Bundesebene anzugehören und habe die persönliche Einladung von Marie-Louise Dött gerne angenommen. Die Informationen, die sich aus den Fachvorträgen interessanter Persönlichkeiten wie z.B. Friedhelm Ost, ehemaliger Staatssekretär und wirtschaftspolitischer Berater Helmut Kohls, gewinnen lassen, die sich mit den Auswirkungen der EU auf die Soziale Marktwirtschaft befasst haben, sind für die politische Arbeit vorort unerlässlich. Ebenso gilt es, kommunale Bedürfnisse aus Solingen direkt in die Bundespolitik einfließen zu lassen. Dies ist mein Anliegen für diese Arbeit in Berlin."
Eine neue Bundeskommission "Bildungspolitik" wurde auf Antrag von Molinari über den NRW-Landesvorstand vor zwei Wochen ebenfalls in Berlin einstimmig angenommen und in Kürze eingerichtet. "Auch hier wurde ich schon angefragt und werde Kommissionsmitglied werden.", freut sich Molinari auf die neue Aufgabe.

9. Bundesdelegiertenversammlung der MIT in Berlin
Freitag/Samstag, den 06./07. November 2009

Das Tagungsmotto lautete „Starker Mittelstand – starkes Deutschland“. Der Titel des Leitantrages, den der MIT-Bundesvorstand uns zur Abstimmung vorlegte, hieß „Kursbestimmung in Zeiten der Krise: Die Soziale Marktwirtschaft als ordnungspolitisches Leitbild“.

Unser Solinger Antrag auf Bildung einer Bundeskommission "Bildungspolitik", der als Antrag aus NRW eingebracht wurde, wurde einstimmig angenommen.

Erstmalig sprach die Vorsitzende der CDU Deutschlands als Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vor den Delegierten nachdem Anfang der Woche der Opel-Verkauf an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna geplatzt war. Kritisch nahmen wir auf, dass Merkel sich mit keinem Wort zum Debakel um Opel äußerte. Dr. Schlarmann mahnte hingegen deutlich, der Staat sei in der sozialen Marktwirtschaft nicht für die Steuerung der Wirtschaftsprozesse zuständig. Weitere besondere Tagesordnungspunkte waren die Reden von Dr. h.c. Lothar de Maizière, erster und letzter frei gewählter Ministerpräsident der DDR und Dr. Hubertus Knabe, Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zum Thema „20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer“.

In Berlin stellten wir mit rund 645 Delegierten die Weichen für die kommenden zwei Jahre neu gestellt. Mit beeindruckenden 97,6 Prozent wurde der MIT-Bundesvorsitzende Dr. Josef Schlarmann im Amt bestätigt. Im geschäfstführenden Vorstand fanden sich als stellvertetender Vorsitzender Hartmut Schauerte mit 68,5 Prozent, als Schatzmeister Peter Jungen mit 94 Prozent wieder.“

Wiederwahl in den Landesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung NRW
Samstag, den 12. September 2009

Mit dem Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, dem Bundesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Dr. Josef Schlarmann, dem CDA-Bundesvorsitzenden, Karl-Josef Laumann, sowie vielen weiteren prominenten Gästen startete die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung in den zweiwöchigen Endspurt zur Bundestagswahl. Die über 200 Delegierten und vielen Gäste der Tagung haben am 12. September in Rheine neben den Neuwahlen des Landesvorstandes auch eine Reihe von inhaltlichen vor allem bundespolitischen Positionierungen der MIT beraten.
Während der Landesdelegiertenversammlung wurde ich erneut in den Landesvorstand als Beisitzerin gewählt. Ich habe mich über die Bestätigung gefreut und werde mich weiterhin bemühen, die Solinger MIT und ihre MITglieder in Nordrhein-Westfalen gut zu vertreten.

Direktmandat für den Solinger Stadtrat erneut gezogen
Montag, den 31. August 2009

Ich bedanke mich sehr herzlich bei den Wählern meines Kommunalwahlkreises 42 Bünkenberg-Widdert für Ihre Unterstützung, die mir ein klares und deutliches Ergebnis von 37,01% gebracht hat. In Solinger CDU-Trends finde ich mich daher mit dem viertbesten Ergebnis wieder und kann mich parallel dazu auch als "prozentreichste" Frau in Solingen bezeichnen. Das alles hat mich natürlich sehr gefreut, lässt aber in meinen Augen für die kommende Wahlperiode kein Ausruhen zu. Das Vertrauen der Bürger in die großen Volksparteien nimmt in Solingen wie auch im Landes- und Bundestrend ab. Hier gilt es für mich, dass ich mir die Zustimmung meiner Wähler bewahren möchte und mich um die nicht erreichten 62,99% der Menschen aus den Wahlkreis 42 bemühen will.
Auch in Zukunft ist mir an einer engen Zusammenarbeit und einem offenen und direkten Meinungsaustausch aller Solinger gelegen. Bitte sprechen Sie mich an, geben Sie mir Ihre Bedürfnisse und Wünsche mit auf meinen Weg in die nächste Runde im Solinger Stadtrat und den Ausschüssen!

zum Vergleich das Diagramm der Ergebnisse aus Gesamt Solingen:

Ich nahm als Bundesdelegierte der Solinger MIT an der Tagung teil. Das Tagungsmotto lautete „Starker Mittelstand – starkes Deutschland“. Der Titel des Leitantrages, den der MIT-Bundesvorstand den Delegierten zur Abstimmung vorlegt, hieß „Kursbestimmung in Zeiten der Krise: Die Soziale Marktwirtschaft als ordnungspolitisches Leitbild“.

Erstmalig hat die Vorsitzende der CDU Deutschlands als Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vor den Delegierten gesprochen. Weitere besondere Tagesordnungspunkte sind die Reden von Dr. h.c. Lothar de Maizière, erster und letzter frei gewählter Ministerpräsident der DDR und Dr. Hubertus Knabe, Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zum Thema „20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer“.

In Berlin haben zudem die rund 645 Delegierten die Weichen für die kommenden zwei Jahre neu gestellt. Mit beeindruckenden 97,6 Prozent bestätigten sie den MIT-Bundesvorsitzenden Dr. Josef Schlarmann im Amt. Im geschäftsführenden Vorstand wurden aus NRW als stellvertretender Vorsitzender Hartmut Schauerte mit 68,5 Prozent und als Schatzmeister Peter Jungen mit 94 Prozent bestätigt.

Neue "Waffen" für den Wahlkampf
Freitag, 16. April 2010



      

Da staunten die Anwohner am Jagenberg nicht schlecht, als sie am Wochenende den nicht asphaltierten Fußweg entlang der Burger Landstraße, der 2002 durch eine nachbarschaftliche Initiative nach einem tödlichen Unfall eines Schulkindes erwirkt wurde, wieder begehen konnten.

Grund war, dass am Freitag Nachmittag die Vorstandmitglieder der CDU Burg aktiv geworden waren. Begleitet von zwei Schildern mit den Slogan "CDU Burg packt an!" ging Vorsitzender Carsten Voigt und sein Vorstand mit gutem Beispiel für Bürgerengagement voran und bewaffneten sich mit eigenen Gartengeräten, um den Weg wieder begehbar zu machen."

"Mittlerweile wuchs der hart erkämpfte Weg mehr und mehr zu, zugleich ist die Haushaltslage klamm. Wir haben uns entschlossen, statt unsere politische Zeit an einem Infostand einzusetzen, diese lieber in sinnvolle Aktionen im Ortsverband zu investieren. Jetzt ist der Weg wieder nutzbar und begehbar und Ideen, uns auch weiter einzubringen, haben wir auch schon." erklärt Voigt weiter. "Am Jagenberg hatten wir sogar eine Weile tatkräftige Unterstützung unseres CDU-Landtagskandidat Arne Moritz."

Nicole Molinari, damals Sprecherin der Initiative "Aktion Jagenberg - sichere Straße" und heute stellvertretende CDU-Vorsitzende in Burg, beobachtete die Verwilderung des Weges mit Bedauern und sorgte sich, dass Fußgänger bei der schlechten Wegstrecke diesen bald gar nicht mehr nutzen könnten.
"Daher habe ich mich sehr gefreut, als unser Vorsitzender mit diesem Vorschlag den gesamten Vorstand motiviert und begeistert hat. Nachbarn und sogar vorbeifahrende Autofahrer haben uns gedankt und mit Daumen-hoch uns bestärkt. Das zeigt, dass so eine Aktion sinnvoll und bürgernah ist." so Molinari.

Einladung zum Jazz-Frühschoppen der MIT und der CDU Gräfrath
am Sonntag, den 23. August 10.30 - 14.00 Uhr im Klosterhof Gräfrath
mit der Jazzband "The Blue Baboon"
www.blue-baboon.de
Eintritt frei!
Die CDU Gräfrath und die MIT fördern die Fertigstellung der Korkenziehertrasse in Solingen
Mit einem Grußwort von OB Franz Haug
und CDU-OB-Kandidat Norbert Feith    
Für das leibliche Wohl sorgt Metzgerei Jacobs.

HIER geht es zum Plakat des Jazz-Frühschoppens

Bildungs- und Wirtschaftsflyer
Montag, den 10. August 2009

Die Ergebnisse der CDU-Arbeitsgruppen von Dr. Peter Schmiegelow und mir zum Thema "Bildung" und Wirtschaft" sind fertig und können in der Geschäftsstelle der CDU Solingen     bestellt werden.
Mit den Themen stellt die CDU ihre Richtung vor, die sie nach der Kommunalwahl als wichtige und verfolgenswerte Punkte erachtet.

Einladung zum Balkhauser Kottentag
am Sonntag, den 16. August 2009  10.00 - 18.00 Uhr



ab 10 Uhr: „Pöhlcheschiëten“ und Museumsquiz zum Mitmachen und Gewinnen
stündlich Filmvorführungen zum Thema Schleiferhandwerk

11 Uhr: Begrüßung durch die Vorsitzende des Kuratoriums Balkhauser Kotten e.V. Nicole Molinari
ab 11 Uhr: Bergesch „Eten un Drenken“
11 bis 13 Uhr: Highlight: Livemusik mit „THE BLUE BABOON“ Jazzband Bluesbetonter Jazz mit afrikanischen und klassischen Einflüssen
ab 11.30 Uhr: Messerschleifer bei der Arbeit: Bringen Sie Ihre Messer zum Schleifen mit!
13 + 15.30 Uhr: Führung durch das Schleifermuseum Erwachsene 2,00 EUR Kinder (bis 12 Jahre) 1,00 EUR
17.00 Uhr: Siegerehrung „Pöhlcheschiëten“ und Museumsquiz
18.00 Uhr: Ende des Museumsfestes

„Alte Schätzchen“ zum kleinen Preis:
Gebrauchte Schneidwaren – aufgearbeitet vom Schleifer Manfed Wietscher

Hier geht es zum Plakat des Balkhauser Kottenfestes

Die Prospekte für die Ratskandidaten sind fertig
Montag, den 03. August

Ich habe die Verteilung der Kandidatenprospekte in meinem Wahlkreis 42 Bünkenberg - Widdert begonnen.
Ab jetzt werde ich jeden Vormittag zu Fuß durch meinen Wahlkreis gehen und dies nicht nur, um die Briefkästen zu bestücken. Ich suche dort auch das diektte Gespräch mit den Bürgern. Ein kleines Wort, ein längerer Austausch - das ist das, was es interessant macht.

Auf Wunsch schicke ich Ihnen gerne den Flyer per Mail oder per Post zu.

Aufruf zur Europawahl 2009
am 07. Juni 2009

Ich hoffe auf Ihre Beteiligung an der Europawahl am 07. Juni 2009. Unsere Stimme ist wichtig in Europa! Viele Menschen haben für Ihr Recht auf demokratische Wahlen gekämpft und gelitten. Wir haben dieses Recht und sollten es als Pflicht ansehen, dieses Recht zu nutzen!

Hier der Link zum Wahlwerbespot der CDU für das Europaparlament.

Als Wahlvorsteherin sitze ich am Tag der Wahl im Stimmbezirk 461, in der Grundschule Schützenstraße in Solingen. Vielleicht sehen wir uns?!

Aufstellung der Ratskandidaten zur Kommunalwahl 2009
in Widdert am 07. März 2009

 

Am 07. März erfolgte die Aufstellungsveranstaltung für die Ratskandidaten und die Abstimmung zur Ersatzliste. Von den anwesenden CDU-Mitgliedern wurde ich mit 153 Ja-Stimmen gewählt. Damit erhielt ich das beste Ergebnis der weiblichen Ratskandidaten mit über 90%.

Das hat mich für den Wahlkampf motiviert und stark gemacht. Allen, die mich gewählt haben, meinen Dank! Die, die mich nicht gewählt haben, versuche ich in der nächsten Zeit zu gewinnen...

Auf der Reserveliste habe ich vom Vorstand der Kreispartei Platz 15 erhalten und per Wahl bestätigt. Dies bedeutet, auch in diesem Wahlkampf alles daran zu setzen, meinen Wahlkreis direkt zu ziehen!

Jecke Bilder vom CDU-Karnevalswagen
auf dem Burger Karnevalszug am 22. Februar 2009
mit den "Ehrengästen" Norbert Feith als Solinger OB-Kandidaten und Jürgen Hardt als Solinger Bundestagskandidaten:

Vor der Abfahrt

Nicole Molinari

die komplette Besatzung

Norbert Feith     und Jürgen Hardt

Norbert Feith    , Bernd Krebs und Jürgen Hardt

...bitte umblättern...